Stadtrat Koblenz im September:
Expertenanhörung zur Zukunft der Innenstadt – Bürgerbegehren zur Baumschutzsatzung zulässig - Hitzeaktionsplan beschlossen
Zu Beginn der September-Ratssitzung konnte Oberbürgermeister David Langner ein neues Ratsmitglied per Handschlag verpflichten: Regina Walter (Bündnis 90/Die Grünen) rückt für Kim Theisen in den Stadtrat nach.
Hiernach stellten ein Vertreter des Bürgerbegehrens zum Thema „Koblenzer Baumschutzsatzung“ das Bürgerbegehren vor, das fordert, die Aufhebung der städtischen Baumschutzsatzung, wieder rückgängig zu machen. Der Stadtrat stellte im Anschluss mehrheitlich fest, dass das Bürgerbegehren die rechtlichen Anforderungen nach der rheinland-pfälzischen Gemeindeordnung erfüllt und somit zulässig ist. Die weiteren Schritte werden nun in den kommenden Monaten abgestimmt.


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