Der angekündigte Rücktritt von Ministerpräsidentin Malu Dreyer in Rheinland-Pfalz wird von mir als Sozialdemokrat aufrichtig bedauert. Malu Dreyer gehört zu jenen Politikerinnen, die sich, wie sie auch bei der Pressekonferenz betont hat, Sorge um die Demokratie hierzulande macht und immer sehr deutlich gegen Antidemokraten Stellung bezogen hat. Ich erinnere daran, dass es Malu Dreyer war, die in der Vergangenheit und heute immer etwa gegen die AfD Stellung bezogen hat und sich sogar im jüngsten Landtagswahlkampf in einer Podiumsdiskussion mit Teilnahme der AfD verweigert hatte.
Ja, es stimmt, dass ihre Politik von Kontinuität geprägt war und man nimmt ihr auf jeden Fall ab, dass sie angesichts des Zustandes der Demokratie hierzulande schweren Herzens dieses Amt aus gesundheitlichen Gründen abgibt. Die Sozialdemokratie verliert in Malu Dreyer eine Ministerpräsidentin, die bei ihrer Arbeit vor allen Dingen in Fortsetzung von Kurt Beck "nah bei den Menschen" sein wollte. Genau davon war ihre Arbeit geprägt. Ihr Nachfolger Alexander Schweitzer wird es schwer haben, Malu Dreyers Weg fortzusetzen. Denn Malu Dreyer hat Politik gemacht mit Herz und Verstand, was Schweitzer zwar sicherlich genauso will und kann. Trotzdem haben sich die Bedingungen auch in Rheinland-Pfalz durch die Bedrohung durch rechtsextreme Kräfte sehr erschwert. Ja, Malu Dreyer wird fehlen und es bleibt zu hoffen, woran ich nicht zweifle, dass Malu Dreyers Stimme und Ratschlag von den Menschen, ihren Kolleginnen und Kollegen, Genossinnen und Genossen gehört wird. Ja, man muss schweren Herzens zur Kenntnis nehmen, dass eine der ganz großen in der SPD ein gutes Stück Kraft ausgeht und keiner aus der politischen Gegnerschaft sollte hier nach anderen Gründen suchen. Malu Dreyer war Vorbild und ihr Rat sollte weiter gesucht werden.