Stadtrat beschließt Änderung der Satzung für die Nutzung der Kirmeswiese – Stadt setzt Zeichen für den Tierschutz
Die Stadt Neuwied geht konsequent den nächsten Schritt in Sachen Tierschutz: Zirkusse, die Wildtiere mit sich führen und in ihren Programmen einsetzen, dürfen künftig nicht mehr auf der Kirmeswiese in Heddesdorf gastieren. Der Stadtrat hat in seiner jüngsten Sitzung die entsprechende Änderung der Satzung über die Nutzung des Veranstaltungsgeländes beschlossen.
Grundlage für die Entscheidung bildet ein gemeinsamer Antrag der Fraktionen von CDU, Bündnis 90/Die Grünen, FDP, FWG und BSW in der Dezembersitzung.Nun wurden die konkreten Formulierungen für eine Satzungsänderung einstimmig abgesegnet.

„Wir möchten Zirkusaufführungen auch weiterhin ermöglichen – aber ohne Tiere, die unter den Bedingungen eines reisenden Betriebs leiden müssen“, betont Oberbürgermeister Jan Einig, und Beigeordneter Ralf Seemann macht deutlich:  „Neuwied bezieht hier klar Stellung für den Tierschutz und schafft zugleich eine transparente und rechtssichere Regelung.“

Verbot betrifft konkrete Tierarten – mit Anpassungsspielraum
Im neu gefassten § 10 der Satzung wird nun explizit geregelt, dass Zirkusgastspiele mit Wildtieren auf dem Gelände der Kirmeswiese nicht zugelassen werden dürfen. Die Entscheidung stützt sich auf das jeweils gültige Säugetiergutachten und die Zirkusleitlinien des Bundesministeriums für Ernährung und Landwirtschaft (BMEL) sowie ergänzend auf die Empfehlungen der Tierärztlichen Vereinigung für Tierschutz (TVT). Laut TVT gelten folgende Tierarten als grundsätzlich nicht zirkusgeeignet und sind damit künftig ausgeschlossen: Primaten, Nashörner, Flusspferde, Giraffen, Pinguine, Großbären und Elefantenbullen. Sollte sich diese sogenannte Negativliste ändern, wird dies automatisch in die Beurteilung einbezogen – die Regelung bleibt damit flexibel und stets auf dem aktuellen Stand der Tierschutzbewertung.

Weitere Einschränkungen für das Veranstaltungsgelände
Neben dem Wildtierverbot wurden weitere Änderungen an § 10 der Satzung vorgenommen: Nicht mehr zugelassen werden unter anderem Monstertruckshows, Weihnachtszirkusse und Reptilienausstellungen. Auch Veranstaltungen, bei denen Hass, Diskriminierung oder sexualisierte Gewalt dargestellt oder propagiert werden, sind explizit ausgeschlossen. Märkte mit innenstadtrelevanten Sortimenten bleiben laut Einzelhandelskonzept ebenfalls untersagt.
Die Stadtverwaltung unterstreicht, dass mit der Satzungsänderung ein wirkungsvoller Beitrag zum Tierwohl geleistet wird – ohne das kulturelle Angebot in Neuwied grundsätzlich einzuschränken. „Wir setzen auf Zirkuskunst ohne Tierleid“, so Beigeordneter Ralf Seemann. „Damit stärken wir ein modernes und verantwortungsvolles Veranstaltungsprofil für unsere Stadt.“