Fraktion Bündnis 90/Die Grünen im Stadtrat Neuwied
Joachim Adler, Fraktionsgeschä#ftsführer

40 Km Luftlinie von Neuwied entfernt im Fliegerhorst Büchel in der Eifel lagern Atombomben. Eine Gefahr von immenser Dimension sowohl in Kriegs- als auch in Friedenszeiten. Daher ist Neuwied vor vier Jahren dem ICAN-Städteappell beigetreten, einem globalen Bündnis von Städten und Gemeinden, das sich für die vollständige Abschaffung der Atombomben ausspricht.

Mitglieder der Stadtratsfraktion erinnern an den UN-Atomwaffenverbotsvertrag und fordern Deutschlands Beitritt"

Wir Neuwieder Grüne wollen daran erinnern, so Fraktionsmitglied Elisabeth Freise, dass am 22.1. 2021, also vor drei Jahren, der UN-Atomwaffenverbotsvertrag in Kraft getreten ist. Ihm sind aktuell 70 Staaten beigetreten, 93 Staaten haben das völkerrechtlich verbindliche Abkommen unterzeichnet. Deutschland ist nicht dabei, nimmt aber bei den Konferenzen als Beobachter teil.
Der UN-Atomwaffenverbotsvertrag verbietet es den Vertragsstaaten, Atomwaffen zu testen, zu entwickeln, zu produzieren und zu besitzen. Außerdem sind die Weitergabe, die Lagerung und der Einsatz sowie die Drohung des Einsatzes verboten. Darüber hinaus verbietet der Vertrag, solche Aktivitäten zu unterstützen, zu fördern oder einen anderen Staat dazu zu bewegen, diese Handlungen zu unternehmen. Weiterhin wird den Staaten die Stationierung von Atomwaffen auf eigenem Boden untersagt.
Im Dezember 2023 kamen die AVV-Staaten in New York zu ihrer zweiten Konferenz zusammen und verabschiedeten einstimmig ein politisches Abschlussdokument und weitreichende Maßnahmen. Experten beurteilen den AVV daher als den derzeit einzigen funktionierenden und gestärkten nuklearen Abrüstungsvertrag. Der Vertrag ist ein großer Schritt auf dem langen und mühsamen Weg in Richtung einer atomwaffenfreien Welt., bekräftigen Regine Wilke (Fraktions<sprecherin), Elisabeth Freise (stellv. Fraktions¬sprecherin) und Joachim Adler (Fraktionsgeschäftsführer).