Als Sozialdemokrat bin ich geradezu erleichtert, dass die verantwortlichen Genossen im Parteivorstand die fragwürdige Diskussion um die Kanzlerkandidatur nun mit der endgültigen Nominierung von Olaf Scholz zum Kanzlerkandidaten beendet haben. Ja, es stimmt, Boris Pistorius hat nicht nur bessere Umfragewerte, sondern ist sogar der beliebteste Politiker der Republik. Doch ob er die besseren sozialdemokratischen Wert vertritt, ist doch wohl fraglich. Die SPD darf sich nicht durch Umfragewerte ihre Identität zerstören lassen, sollte sich weiter als die Friedenspartei zeigen; denn das etwa in den Aggressor Putin verliebte BSW ist es auf keinen Fall.
Es ist richtig, dass Olaf Scholz und die SPD jetzt die direkte Konfrontation mit Friedrich Merz und der zunehmend rechtspopulistischen Union anstreben. In dem vor uns liegenden Winterwahlkampf sollte es darauf ankommen, sozialdemokratische Werte erkennbar zu machen und eine Gesellschaft der Solidarität, der sozialen Gerechtigkeit und einen Bundeskanzler der Besonnenheit offensiv als Alternative zum neoliberalen und unchristlichen Kurs von CDU/CSU und der FDP darzustellen. Außerdem muss die SPD die wie bisher noch nie in der Geschichte der Bundesrepublik durch die rechtsextremistische AfD ausgehende Gefahr beim Namen nennen und gegen die AfD politisch mobil machen. Die Wahl am 23. Februar nächsten Jahres ist eine Schicksalswahl, die über den demokratischen Konsens in unserer Gesellschaft entscheidet. Noch nie war die Demokratie in der Bundesrepublik so bedroht wie aktuell. Und die Freiheitspartei SPD steht hier in einer besonderen Verantwortung für die Menschen dieses Landes, die liberale Demokratie und das Wohlergehen ihrer Bürgerinnen und Bürger. Olaf Scholz ist allemal der bessere Kandidat als der sich rechts profilierende phrasendreschende Friedrich Merz.
